Prozessberichte

Ein weiterer zäher Prozesstag im Dresdner Antifa-Ost-Komplex fand diesen Mittwoch statt. Es ist schon fast 10:30 Uhr, als die wenigen Zuschauer:innen die sich eingefunden hatten, in den Saal dürfen, denn seit gestern war die Öffentlichkeit ausgeschlossen. Was war passiert? Einer der Angeklagten befindet sich in einer psychisch sehr belasteten Phase und verliert Lebenskraft sowie Lebensmut….

Der 55. HVT fing mit 15 Minuten Verspätung an. Nachdem der Vorsitzende aufgelistet hat, wer alles ab- und anwesend ist von der Bundesgeneralanwaltschaft, der Nebenklage und der Verteidigung, macht Kubista auf die Abwesenheit einer der Angeklagten aufmerksam. Ohne eine Pause einzulegen fängt der Vorsitzende an zu erklären aus welchen Gründen der Angeklagte nicht anwesend sind….

Der 53. Prozesstag am 30.06.2026 startete verspätet um 10:15 Uhr. Geladen war Lina als Zeugin. Im Saal befanden sich ungefähr 40 solidarische Beobachter*innen. Lina verweigerte die Aussage. Ihr Anwalt begründete dies mit einem vollumfänglichen Recht auf Aussageverweigerung, dass aufgrund einer möglichen Selbstbelastung vorliegt. Der Prozesstag endete mit der Verhaftung Linas und der Vollstreckung der Beugehaft. …

Zum heutigen Prozesstag waren zwei solidarische Zuschauer*innen zum Prozess anwesend. Für die Nebenklage waren Nicole Schneiders und Hagen Karisch vertreten.  Der Prozess begann um 9:40 Uhr. Für den Verhandlungstag war lediglich eine Zeugin geladen, die zum Tatkomplex rund um den Angriff in Erfurt aussagen sollte. Die Zeugin hatte Verspätung, weswegen der Prozess bis 10:30 Uhr unterbrochen wurde. Als es 10:50 Uhr weiterging, teilte der Senat mit, dass die Zeugin heute vermutlich nicht mehr…

Am 51. Prozesstag war der Zuschauer*innenraum überschaubar gefüllt. Neben zwei Pressevertreter*innen waren lediglich vier solidarische Personen anwesend. Für die Nebenklage waren Nicole Schneiders, Mario Thomas und Hagen Karisch vertreten. Nach der Mittagspause waren die beiden Letztgenannten nicht mehr vor Ort. Der Verhandlungstag begann – wie üblich – mit Verspätung durch den Senat und startete gegen…

Schwerpunkt des heutigen Prozesstags war die Vernehmung der Zeugin PKZ 10. PKZ 10 war mit dem Mobilen Einsatzkommando (MEK) Dresden beteiligt an der Umfeldobservation des Brian Engelmann am 08.06.2020 in Leipzig. Der Neonazi und inzwischen rechter Szene-Anwalt hätte laut Anklage durch die vermeintliche Vereinigung angegriffen werden sollen. Der heutige Prozesstag wurde gegen 10:05 Uhr eröffnet. Als Nebenklagevertreter*innen waren heute…

Am 49. Prozesstag standen ein Statement eines Angeklagten zu seinen Haftbedingungen in Ungarn sowie die Aussage eines Polizisten (LKA Sachsen , Mobiles Einsatzkommando (MEK)) zu einer Observationsmaßnahme im Jahr 2020. Der Polizist trat anonym unter der Bezeichnung PKZ 25 auf. Von der Nebenklage waren zu Beginn des Prozesstages Nicole Schneiders und Hagen Karisch anwesend. Der…

Prozessbeginn ist kurz nach halb 10. Im Gerichtssaal befinden sich acht solidarische Menschen und zwei Journalist*innen. Von der Nebenklage sind Nicole Schneiders, Mario Thomas, Susann Wipper und Hagen Karisch anwesend. Wie schon am gestrigen 46. Prozesstag geht es um den Tatkomplex Enrico Böhm, der am 2. Oktober 2018 beim Verlassen seiner Wohnung in Leipzig angegriffen…

Am heutigen 47. Prozesstag waren fünf solidarische Prozessbeobachter*innen und zwei Journalist*innen anwesend. Inhaltlich ging es heute um einen Überfall auf den damaligen NPD-Stadtrat Enrico Böhm, der am 2. Oktober 2018 in Leipzig Gohlis stattfand. Dazu wurden drei Zeug*innen gehört. Die erste Zeugin aus Leipzig sagt aus, den Überfall als Passantin beobachtet zu haben. Sie sei…