Am siebten Tag des Gerichtsprozesses in Dresden gegen sieben Antifaschist*innen, wurden drei Zeug*innen zu zwei sich abwechselnden Tatkomplexen angehört. Neben dem Tatkomplex um den Kanalarbeiter ging es am Dienstag im OLG auch um Dessau-Roßlau. Zu Beginn war nur eine Antwältin der Nebenklage anwesend, erst nach der Mittagspause erschienen zwei weitere. Die Anwältin der Nebenklage, Frau…
Thema des heutigen Prozesstags war der Angriff auf den Kanalarbeiter Tobias Nees Anfang 2019. Es wurden vier Zeugen angehört: Tobias Nees selbst; seine beiden Arbeitskollegen R. und B., die beim Angriff anwesend waren; sowie der Polizist Thomas Gehlhaar, welcher die Erstbefragung unmittelbar nach dem Angriff durchführte. Es waren knapp 15 Zuschauer*innen im Publikum anwesend. Zu…
Für den Prozesstag war als einziger Zeuge Cedric Scholz geladen. Scholz, ehemaliger Stützpunktleiter der Jungen Nationalisten aus dem Landkreis Leipzig, war am 30.10.2018 von Unbekannten in der Nähe seiner Wohnanschrift angegriffen und zusammen geschlagen worden. Die Verhandlung wurde bereits um 13:00 Uhr vom Gericht beendet. Zu Prozessbeginn hatten sich etwa 25 solidarische Beobachter*innen im Saal…
Das Verfahren beginnt um kurz nach halb zehn, heute auch in Anwesenheit zweier Nebenklage-Anwält*innen. Zwei Verteidigerinnen einer Beschuldigten geben eine Erklärung zum Zeugen H. ab. Dieser habe zu einseitig ermittelt, sich sofort auf den Tatkomplex Wurzen fokussiert und einige wichtige Schritte seiner Recherche nicht dokumentiert. Außerdem sei seine Aussagegenehmigung möglicherweise nicht wirksam. Darauf folgt eine…
Prozesstag 5 (Di., 09.12.2025): Vernehmung Cedric ScholzAm 5. Prozesstag vorm OLG Dresden ist eine von mehreren Vernehmungen des Neonazis Cedric Scholz geplant. Dieser wird als Zeuge geladen. Vernommen werden soll Scholz, weil er Geschädigter eines Angriffs von Antifas am 30.10.2018 gewesen sein soll. Das ist nicht die erste Vernehmung von ihm vorm OLG. Bereits im…
Die Verhandlung begann mit einer leichten Verzögerung um 9.40 Uhr. Als die Angeklagten eintraten, wurden sie mit Applaus von solidarischen Besucher*innen begrüßt. Im Unterschied zu den ersten Tagen war die Nebenklage nicht anwesend. Zu Beginn wurden zwei Beschlüsse verkündet. Zwei Angeklagte hatten Antrag auf Einstellung des Verfahrens und Einstellung der Mitgliedschaft in der kriminellen Vereinigung gestellt….
Erste Eindrücke vom Tag Der zweite Prozesstag begann, wie am Vorabend angekündigt, erst gegen 11:00 Uhr. Die (klägliche) rechte Kundgebung vom Vortag bekam keine zweite Auflage. Die Zahl solidarischer Prozessbegleiter*innen nahm im Vergleich zum Vortrag etwas ab. Eine Soliaktion des Vortrages, für einen beschuldigten Genossen, der in U-Haft sitzt, das Tragen von Batik-Shirts, wurde auch am…
Der Tag startete schon einige Zeit vor dem offiziellen Verhandlungsbeginn mit einer Kundgebung vor der Außenstelle des OLG Dresden (Hammerweg 26). In Redebeiträgen wurde die politische Dimension des Verfahrens betont und die Freiheit der Inhaftierten gefordert. An der Straßenkreuzung positionierte sich Sebastian Schmidtke, um etwas verlassen ankommende Personen zu filmen. Die angekündigte „Gegenkundgebung“ von rechts…
Am 25. November beginnt am OLG Dresden der Prozess gegen sieben Antifas im Antifa-Ost-Komplex. Nachfolgend wollen wir auf die Situation vor und im Gerichtsgebäude eingehen, sodass alle Genoss*innen, die den Prozess perspektivisch besuchen wollen, auf die Bedingungen vor Ort vorbereitet sind. Die Adresse des OLG lautet: Hammerweg 26, 01127 Dresden. Der Verhandlungen sollen jeweils um…